Startseite arrow AGB
  • Deutsch
  • English
www.AudioMoves.de Home
 
AGB Drucken E-Mail

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lieferungen, Leistungen und Softwarelizenzen
von Carsten Kreuz nachfolgend AudioMoves genannt
Goethestrasse 17, 65760 Eschborn, Tel.: +49 [0]162 5706428, www.AudioMoves.de

1. Vertragliche Grundlagen 

1.1. Geltungsbereich

  • Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsbeziehungen und vorvertraglichen Verhandlungen mit unseren Kunden, unabhängig von Art und Umfang der Leistung im Rahmen laufender und zukünftiger Geschäftsverbindungen.
  • Wenn Sie als Kunde eine Lizenz erwerben, Software installieren oder verwenden, erklären Sie sich einverstanden, die in dieser Vereinbarung aufgeführten Bedingungen anzunehmen. Wenn Sie diesen Bedingungen als Ganzes oder in einem Teil nicht zustimmen, ist Ihnen die Nutzung einer Software von AudioMoves untersagt.

1.2. Ausschließlichkeit

  • Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen.
  • Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner oder Dritter sind nur gültig, wenn AudioMoves ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt.
  • Wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten, weisen Sie AudioMoves sofort schriftlich darauf hin. Für diesen Fall müssen wir uns vorbehalten, unsere Angebote zurückzuziehen, ohne dass uns gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem formularmäßigen Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen widersprechen wir hiermit ausdrücklich. 

1.3. Vertragsschluss und Schriftform

  • Eine vertragliche Verpflichtung geht AudioMoves grundsätzlich nur ein, wenn Art und Umfang von Leistung und Gegenleistung von beiden Seiten schriftlich festgelegt worden sind. Spätere mündliche Änderungen und Ergänzungen werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt wurden. Das Gleiche gilt für alle Willenserklärungen, insbesondere Beanstandungen, Mahnungen und Mängelrügen im Rahmen der Vertragsbeziehungen.
  • Vertragsstrafen müssen sich beide Vertragsparteien schriftlich vorbehalten. Diese Klausel kann nur durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden. 

2. Überlassung von Software

2.1. Lizenz und Umfang der Nutzung

  • Der Kunde kann die Software aus dem Netz laden und hat die Möglichkeit, das jeweilige Produkt ausgiebig sowohl inhaltlich als auch technisch in Verbindung mit seinem Computersystem und seiner individuellen Konfiguration zu testen. Sollen mit der Software erstellte Installationen oder Updates veröffentlicht werden, ist dies nur mit einer lizenzierten Version der Software gestattet.
  • Der Quellcode (SourceCode) der Software ist nicht Bestandteil des Lieferumfangs.
  • Indem Sie das Produkt verwenden, übernehmen Sie die Haftung, auch gegenüber Dritten, für die Installation (sofern nicht anders vereinbart), den Gebrauch und die Resultate, welche durch die Verwendung des Produkts eintreten und entstehen. Unter keinen Umständen und unter keiner zugelassenen Theorie kann AudioMoves für indirekte, spezielle, beiläufige oder Folgeschäden jeglicher Art, wie Beschädigungen, Verlust der Geschäftsgewinne, Verlust von Geschäftsinformationen oder irgendwelcher anderen kommerziellen und nicht kommerziellen Beschädigungen verantwortlich oder haftbar gemacht werden.
  • Fehler, die nachweislich im Zusammenhang mit dem Computersystem des Käufers bestehen, berechtigen den Käufer nicht zur Mängelrüge (z. B. Verwendung von nicht empfohlenen Betriebssystemen). Entspricht das Computersystem den Empfehlungen AudioMoves, ist die Gewährleistung dann ausgeschlossen, wenn die Fehler auf einem anderen Computersystem bei der gleichen Version des Softwareproduktes nicht auftreten.
  • Der Kunde darf Lizenzen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von AudioMoves unter Angabe des neuen Lizenznehmers weiterverkaufen. Der Neukunde erhält darauf von AudioMoves eine neue Lizenz und die des alten Kunden erlischt.  

2.2. Eigentum und Urheberrechte

  • Die dem Kunden überlassene Software verbleibt einschließlich der gesamten Dokumentation im Eigentum von AudioMoves.
  • Es ist untersagt, die Software und Daten sowie die zugehörigen Dokumentationen zu vervielfältigen, zu vertreiben und zu vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einzuräumen oder diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, soweit hierzu keine schriftliche Genehmigung von AudioMoves vorliegt. Ebenso ist es untersagt, die Software und Daten sowie die zugehörigen Dokumentationen oder Teile hiervon zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen oder in jeglicher Form zurück zu entschlüsseln, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3 und 69 e UrhG hinausgeht.
  • AudioMoves bleibt Inhaber aller Urheber- und Nutzungsrechte an den dem Kunden überlassenen Programmen einschließlich des jeweils dazugehörenden Dokumentationsmaterials, auch wenn der Kunde sie verändert oder mit seinen eigenen Programmen und/oder denjenigen eines Dritten verbindet. Bei derartigen Änderungen oder Verbindungen sowie bei der Erstellung von Kopien bringt der Kunde einen entsprechenden Urhebervermerk an.
  • Werden vom Kunden oder von Dritten geänderte Programme oder andere, nicht von AudioMoves bezogene Programme eingesetzt und dadurch die Funktion des Systems beeinträchtigt, so ist AudioMoves für entstehende Schäden nicht haftbar.
  • Eine Herausgabe des Quellcodes bedarf einer expliziten schriftlichen Vereinbarung über Art und Umfang der Herausgabe sowie einer Zusatzvergütung. 

2.3. Zahlungen

  • Wenn nichts gesondert vereinbart wurde, sind alle Lizenzgebühren in Vorkasse zu leisten. Im Falle von Auslandsüberweisungen trägt der Kunde die Überweisungsgebühren.
  • Die Lieferung der Lizenzen erfolgt im Allgemeinen nach Eingang der vollen Lizenzsumme.
  • Der Umtausch der Software oder der Wandel bzw. Rücktritt vom Kaufvertrag sind ausgeschlossen.
  • Rechnungen, die in Absprache mit dem Kunden aufgrund von Auftragsarbeiten gestellt werden, sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
  • Sofern für Auftragsarbeiten eine zeitabhängige Vergütung vertraglich vereinbart wird, ist der tatsächlich entstandene Zeitaufwand für die Berechnung maßgeblich. Bei Wartungsarbeiten und Dienstleistungen, die von AudioMoves durchgeführt werden und nicht im Vertrag aufgeführt sind, vergütet der Kunde den Zeitaufwand des von AudioMoves eingesetzten Personals nach Maßgabe der jeweils gültigen Preisliste zzgl. aller Auslagen / Spesen.
  • Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn AudioMoves über den Betrag verfügen kann. Kommt der Kunde mit fälligen Zahlungen mehr als 14 Tage in Verzug, so ist AudioMoves berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. zu berechnen.
  • Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nicht berechtigt. 

2.4. Pflichten des Kunden

  • Der Kunde darf Kennzeichnungen, Copyrightvermerke und Eigentumsangaben von AudioMoves an den Programmen in keiner Form verändern.
  • Die überlassenen Programme sowie das Dokumentationsmaterial dürfen weder ganz noch teilweise Dritten mit Anhalt zu möglichem Missbrauch zugänglich gemacht werden.
  • Jede Kopie der Software und Daten, die nicht zum bestimmungsgemäßen Gebrauch im lizenzierten Umfang technisch benötigt wird, ist untersagt.
  • Der Kunde verpflichtet sich, uns den durch die Verletzung obiger Bestimmungen entstandenen Schaden zu ersetzen. Bei leichter Fahrlässigkeit maximal in Höhe des Lizenzpreises. Bei grober Fahrlässigkeit ist auch - ebenso wie bei Vorsatz – die Geltendmachung eines höheren Schadens möglich. 

2.5. Kündigung

  • AudioMoves kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Kunde mit der vereinbarten Zahlung der Lizenzgebühr länger als zwei Monate in Verzug ist, und/oder der Kunde - nach schriftlicher Abmahnung - weiter gegen eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstiger individualvertraglicher Regelungen verstößt.
  • Der Kunde ist zur Kündigung dieses Vertrages wegen Leistungsverzuges seitens AudioMoves oder wegen gravierender und nicht behebbarer Mängel nur berechtigt, wenn AudioMoves ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen ist und wenn er AudioMoves zuvor schriftlich abgemahnt hat und eine angemessene Frist verstrichen ist, in welcher der gerügte Vertragsverstoß nicht beseitigt worden ist.
  • Innerhalb einer Frist von fünf Tagen nach Beendigung der Lizenz vernichtet der Kunde alle Programme, Kopien und dazugehörigen Materialien, einschließlich geänderter oder kombinierter Programme, sofern diese nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften aufbewahrt werden müssen. Der Kunde bestätigt innerhalb von 30 Tagen unaufgefordert die Vernichtung bzw. Aufbewahrung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen schriftlich an AudioMoves. Daneben räumt er AudioMoves das Recht auf Kontrolle der Einhaltung dieser Bestimmung ein. 

3. Softwareerweiterung und –anpassung

3.1. Handling

  • AudioMoves entwickelt seine Software ständig weiter. Sie behält sich aber vor, bestimmte Sonderwünsche, in Absprache mit dem Kunden, in Rechnung zu stellen. Änderungen und Erweiterungen des Programmcodes, die auf Wunsch und Rechnung des Kunden durchgeführt werden, gehen in das Eigentum von AudioMoves über und können anderen Kunden zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzungsrechte für die Programmverbesserungen werden an AudioMoves abgetreten. AudioMoves nimmt die Abtretung hiermit an.
  • Der Kunde wird, soweit die Parteien nichts Anderes explizit schriftlich vereinbart haben, seine Anforderungen an die Software in einer geeigneten Beschreibung schriftlich rechtzeitig an den Auftragnehmer mitteilen.
  • Der Kunde stellt AudioMoves alle für die Erstellung der Software erforderlichen Informationen in schriftlicher, übersichtlicher Form zur Verfügung und erläutert diese auf Wunsch von AudioMoves auch mündlich.
  • Stellt der Kunde fest, dass erstellte Bedarfsanalysen, Pflichtenhefte oder Leistungsbeschreibungen nicht mit den Anforderungen übereinstimmen, die der Kunde tatsächlich verlangt, so wird er AudioMoves hierauf unverzüglich schriftlich hinweisen und Alternativvorschläge unterbreiten. Die Parteien entscheiden dann einvernehmlich über eine Ergänzung oder Änderung der Anforderungen. Alle hier genannten Mitwirkungspflichten erbringt der Kunde kostenlos.
  • Stellt AudioMoves fest, dass Angaben oder Informationen des Kunden fehlerhaft, unvollständig oder zur Durchführung des Auftrages nicht geeignet sind, so wird AudioMoves den Kunden hierauf schriftlich unverzüglich hinweisen. Der Kunde wird über eine sich aus diesem Hinweis ergebende Änderung, soweit sie den Erstellungsprozess der Software betrifft, sofort entscheiden.
  • Jede Partei nennt der anderen unverzüglich nach Vertragsabschluss eine fachkundige Person, die befugt ist, die mit der Erstellung der Software zusammenhängenden Entscheidungen herbeizuführen. 

3.2. Änderungsverlangen

  • Solange die Software nicht von AudioMoves geliefert wurde, kann der Kunde jederzeit schriftlich eine Änderung der Anforderungen verlangen, solange das Änderungsverlangen in vernünftigem Verhältnis zum Gesamtauftrag steht und auf sachlichen Erwägungen beruht. AudioMoves wird diesem Änderungsverlangen Folge leisten, es sei denn, dass AudioMoves dieses aufgrund der konkreten betrieblichen Situation unzumutbar ist.
  • Führt ein solches Änderungsverlangen des Kunden dazu, dass das vertragliche Gleichgewicht hinsichtlich Leistung und Gegenleistung mehr als unerheblich beeinträchtigt wird, so werden die Vertragsparteien unverzüglich eine schriftliche Anpassung der vertraglichen Regelungen betreffs des wesentlichen Vertragsinhaltes (insbesondere Vergütung, Lieferfrist etc.) herbeiführen.
  • Falls die Parteien nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang des Änderungsverlangens bei AudioMoves eine Einigung erzielen, wird der Auftrag ohne Berücksichtigung des Änderungsverlangens ausgeführt.  

4. Lieferung, Gewährleistung, Haftung und Vertraulichkeit

4.1. Lieferung, Termine und Installation

  • Liefertermine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche zeitliche Orientierungshilfen, es sei denn, dass sie ausdrücklich als fixe Termine schriftlich vereinbart sind.
  • Zur Installation gelangt grundsätzlich eine Standardversion der zu liefernden Software. Eine Erweiterung oder Anpassung der Standardsoftware erfolgt nur, soweit schriftlich im Auftrag eine entsprechende Spezifizierung vorgenommen wurde. Die Installation erfolgt in Abstimmung mit dem Kunden. Der Kunde benennt hierzu unverzüglich nach Vertragsabschluss schriftlich einen Ansprechpartner.
  • Bei Verlust der Software oder der Lizenzdatei liefert AudioMoves gegen Entrichtung der Selbstkosten ein Ersatzexemplar. 

4.2. Gewährleistung

  • AudioMoves übernimmt für eine Zeit von zwölf Monaten ab dem Zeitpunkt der Übergabe die Gewährleistung dafür, dass die Software hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Dokumentation entspricht. Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinn des Bürgerlichen Gesetzbuches, so beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre.
  • AudioMoves weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware vollständig fehlerfrei zu erstellen.
  • AudioMoves kann keine Sachgewährleistung übernehmen, dass das Produkt ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Kunden gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Daten, EDV-Systemen und Programmen eingesetzt werden kann.
  • Der Kunde wird die Standardsoftware unmittelbar nach der Lieferung untersuchen und dem Verkäufer offensichtliche Fehler schriftlich unverzüglich mitteilen.
  • Tritt ein Fehler in der Software auf, so ist der Kunde verpflichtet, diesen binnen zwei Wochen schriftlich an AudioMoves zu melden. Im Rahmen der schriftlichen Mängelrüge sind der Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des Mangels (z. B. Vorlage der Fehlermeldungen) machbar ist und der Ausschluss eines Bedienungsfehlers (z. B. Angabe der Arbeitsschritte) möglich ist.
  • Erweist sich die Mängelrüge als berechtigt, setzt der Kunde von AudioMoves eine angemessene Frist zur Nacherfüllung. Der Kunde teilt AudioMoves mit, welche Art der Nacherfüllung – Verbesserung der gelieferten oder Lieferung einer neuen, mangelfreien Software – er wünscht. AudioMoves ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten für sie durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erhebliche Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. AudioMoves kann außerdem die Nacherfüllung insgesamt verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten für sie durchführbar ist.
  • Zur Durchführung der Nacherfüllung für denselben oder im direkten Zusammenhang stehenden Mangel stehen AudioMoves zwei Versuche innerhalb der vom Kunden gesetzten Frist zu. Nach dem zweiten fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Lizenzgebühr mindern. Das Rücktritts- bzw. Minderungsrecht kann bereits nach dem ersten erfolglosen Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn ein zweiter Versuch innerhalb der gesetzten Frist dem Kunden nicht zuzumuten ist. Wenn die Nacherfüllung unter den oben ausgeführten Voraussetzungen verweigert wurde, steht dem Kunden das Minderungs- bzw. Rücktrittsrecht sofort zu.
  • Der Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen.
  • AudioMoves ist berechtigt, falls eine Fehlerbeseitigung tatsächlich unmöglich oder aus wirtschaftlichen Gründen unzumutbar ist, eine Ausweichlösung zu installieren, wenn diese zu einer tauglichen Lösung des Problems führt.
  • AudioMoves übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Software speziellen Erfordernissen des Kunden entspricht oder mit Programmen des Kunden oder der beim Kunden vorhandenen Hardware zusammenarbeitet.
  • Hat der Kunde AudioMoves wegen Gewährleistung in Anspruch genommen, und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel AudioMoves nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der Kunde, sofern er die Inanspruchnahme von AudioMoves grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat, allen von AudioMoves entstandenen Aufwand zu ersetzen.
  • Der Kunde wird unverzüglich nach Installation, Mängelbeseitigungsarbeiten, Wartungsarbeiten oder sonstigen Eingriffen von AudioMoves am EDV-System eine Überprüfung durchführen, ob die Funktionsfähigkeit der Datensicherung noch gegeben ist und das Ergebnis schriftlich festhalten.  

4.3. Schulung

  • AudioMoves vermittelt dem Kunden im Rahmen von Schulungen die Kenntnisse und Informationen, die erforderlich sind, um die gelieferte Software auf Anwenderebene zu nutzen.
  • Soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart wird, findet die Schulung in den Schulungsräumen des Kunden statt.
  • Findet die Schulung beim Kunden statt, so ist der Kunde verpflichtet, dort eine für die Schulung erforderliche ausreichende technische Ausstattung kostenlos vorzuhalten.
  • Schulungsteilnehmer müssen über Grundkenntnisse im PC-Bereich verfügen.
  • Fallen im Rahmen der Schulung Übernachtungskosten oder sonstige Spesen bei AudioMoves an, so sind diese Auslagen gegen Nachweis vom Kunden zu erstatten. Reisekosten werden vom Kunden gegen Nachweis erstattet. 

4.4. Haftungs- und Verjährungsbegrenzungen

  • Jede Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
  • AudioMoves haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet AudioMoves nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Diese Haftungsbegrenzung gilt bei Haftung aus leichter Fahrlässigkeit auch im Fall eines anfänglichen Unvermögens auf Seiten von AudioMoves. Eine Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel, nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.
  • Im Falle einer Inanspruchnahme von AudioMoves aus Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung. Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen, insbesondere gegen Computerviren und sonstige Phänomene, die einzelne Daten oder einen gesamten Datenbestand gefährden können, Vorkehrungen zu treffen.
  • Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt. 

4.5. Vertraulichkeit, Datenschutz

  • AudioMoves und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.
  • Der Kunde ist verpflichtet, alle vertraulichen Informationen mit dem Vermerk "Vertraulich" zu versehen. 

5. Nebenbestimmungen

5.1. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

  • Unsere gesamten Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind solche Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (UNCITRAL) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  • Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist diejenige Stelle, die vertraglich als Erfüllungsadresse vereinbart ist, im Zweifel der Hauptsitz von AudioMoves. Erfüllungsort für Zahlungen ist der Ort der in der Rechnung angegebenen Zahlstelle.
  • Gerichtsstand für beide Teile ist der Hauptsitz von AudioMoves. AudioMoves ist jedoch berechtigt, nach ihrer Wahl eigene Ansprüche an den Gerichtsstand der Kunden geltend zu machen.
  • Ist der Vertragspartner von AudioMoves kein Vollkaufmann, gilt die gesetzliche Regelung. 

5.2. Salvatorische Klausel

  • Sollten einzelne Klauseln dieser Vertragsbedingungen oder zusätzlich abgeschlossene, individuelle Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Die unwirksame Klausel wird durch eine andere ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist.
 

© 2007 - 2017 AudioMoves
Valid XHTML 1.0!   Valid CSS!